Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: März 2023
(angepasst an die Vorlage der Wirtschaftskammern Österreich)

1. Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten für alle Vertragsverhältnisse mit mir (Onlineshop und/oder persönlicher Verkauf) meine dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB.

Mein Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von meinen Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.

Vertragserfüllungshandlungen meinerseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von meinen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

2. Angebot
Meine Angebote sind freibleibend. Auch die sich im Onlineshop befindlichen Produktfotos und/oder Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote meinerseits dar, sondern dienen lediglich der verbindlichen Angebotsabgabe seitens des Vertragspartners (Kunden). Der Vertragspartner wird im Onlineshop durch ein Bestellsystem geführt, welches nach Erhalt einer Übersicht als Bestellzusammenfassung ein rechtlich für den Kunden verbindliches Angebot erstellt, das an mich gerichtet ist.

Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch mich als geschlossen. Der Vertragspartner hat für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen Daten Sorge zu tragen und fallen allfällige Probleme bei der Bestellabwicklung in seinen Verantwortungsbereich.

Hievon unberührt bleiben die gesetzlichen Widerrufsrechte der Vertragspartner (Kunden), va jener, die im Wege über den Onlineshop eine Bestellung tätigen.

3. Waren
Mein Warenangebot umfasst idR gebrauchte Produkte aus zweiter Hand (dies ist der Geschäftszweck meines Unternehmens). Ich habe die Produkte nach optischen und wenn vorhanden auch nach funktionalen Kriterien einer ersten Augenscheinüberprüfung unterzogen, kann aber keine Garantie und/oder Gewährleistung für bestimmte Eigenschaften und Funktionen (va auch verbleibende Nutzungsdauer etc) abgeben.

In diesem Sinne schließe ich hiermit aufgrund des Umstandes, dass dem Vertragspartner dies bekannt ist und er das Produkt dennoch erwirbt, jegliche Haftung aus, welche aus dem Titel der Gewährleistung und/oder des Schadenersatzes oder aus anderen Rechtsgründen entstehen und geltend gemacht werden könnte. Eine Haftung wird meinerseits in keinem Fall übernommen und akzeptiert der Vertragspartner den wirksamen Haftungsausschluss wie bei einem Privatverkauf. Dies gilt auch für jene Fälle, in denen der Vertragspartner das Produkt zufolge Onlinebestellung zum Zeitpunkt des Kaufs noch nicht gesehen hat. Der Kauf erfolgt über eigenes Risiko des Vertragspartners. Ich selbst stelle für die Kaufentscheidung lediglich ein Produktfoto und die Produktbeschreibung vor.

Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen mich richten, sind ebenso ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in meiner Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Vor allem dieser vollumfängliche und uneingeschränkte Haftungsausschluss wird seitens des Vertragspartners (Kunden) uneingeschränkt zur Kenntnis genommen und anerkannt.

4. Kaufpreis, Zahlung und Fälligkeit
Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Da ich als Verkäuferin Kleinunternehmerin im Sinne des UStG bin, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Die Versandkostenpauschale beträgt laut folgender Versandtabelle innerhalb von Österreich (andere Länder werden nach Anfrage gesondert berechnet):

Versand innerhalb Österreich:
Pauschale Gewicht Endpreis (mit Verpackung)
S bis 2 kg € 5,50
M 2 – 4 kg € 7,50
L 4 – 31 kg € 9,50

Maximalgewicht: 31 kg
Versandkostenfrei ab EUR 49,00 (nur innerhalb Österreich)

Bei einer Bestellung aus Österreich entfällt diese Pauschale, wenn der Gesamtwert einer Bestellung über EUR 49,00 liegt.

Für die Zahlung biete ich Kreditkarte, Sofortüberweisung und Paypal an. Die Zahlungsmöglichkeit wird vom Vertragspartner (Kunden) im Bestellvorgang ausgewählt. Für Kreditkartenzahlungen wird der Dienstleister Paypal Payment in Anspruch genommen. Dessen Geschäftsbedingungen können unter folgender URL eingesehen werden: www.paypal.com/agb

Sofern auf der Rechnung keine andere Frist angegeben wurde sind Zahlungen direkt nach Bestellung/Rechnungserhalt fällig.

Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers/Werkbestellers bin ich dazu berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen; hiedurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.

5. Transport, Gefahrtragung
Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten und das Risiko des Transportes bei Lieferungen der Vertragspartner (Kunde).

Die Lieferung erfolgt über den Versandweg an die im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse per Versandanbieter.

Sollte die versendete Ware vom Transportunternehmen nicht zustellbar sein, trägt der Vertragspartner (Kunde) etwaige Kosten für einen von ihm verschuldeten Mehraufwand.

Die Ware kann auch versandkostenfrei abgeholt werden; dies nach einvernehmlicher Vereinbarung eines Abholtermins.

6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen mein Eigentum. Im Falle des Verzuges bin ich berechtigt meine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer ich erkläre den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

7. Aufrechnung und Leistungsverweigerungsverbote / Zurückbehaltungsverbote
Eine Aufrechnung gegen meine Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.

8. Formvorschriften
Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.

9. Rechtswahl und Gerichtsstandvereinbarung
Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz meines Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Ich habe jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.